Unwählbar

Tony Blair versteht wegen Bernie Sanders und Jeremy Corbyn die Welt nicht mehr. Den Linken fehle doch die Wählbarkeit außerhalb der eigenen Parteien, so Blair gegenüber dem britischen Guardian. Dabei hat Blairs Zeit als Premierminister Labour die Wählbarkeit gekostet. Ob sich die Partei von seinem Vorsitz jemals erholen wird, ist fraglich.

Unter Blair wurde Labour zu einer weiteren wirtschaftsliberalen Partei. Wie viele Politiker seiner Generation, konnte er den Verlockungen der „neoliberalen“ Konzepte nicht widerstehen. Das ist zum Teil verständlich. Wer dynamisch und erfolgreich wirken will (und wer will das nicht?), der muss sich als Reformer geben, das Budget balancieren und Arbeitsplätze schaffen. Es gibt eine Möglichkeit, diese Vorhaben unter einen Hut zu bringen, sich gleichzeitig die Reichen und Mächtigen zum Freund zu machen und sich den Beifall der Medien zu sichern. Einsparungen im öffentlichen Sektor und im Gegenzug niedrigere Steuern, Privatisierungen, Kürzungen im Sozialbereich und Senkung der Löhne. Das führt zu einem Wettbewerbsvorteil und steigenden Exporten, zieht Investoren an und entlastet den Staatshaushalt. Blair’s „new Labour“ wurde zum Prototyp einer Politik, die nur mehr dem Namen nach links der Mitte angesiedelt ist. Das Problem mit neoliberaler Politik: Sie hat ein Ablaufdatum. Wettbewerbsvorteile auf Grund von Lohndumping und Steursenkungen bestehen nur so lange, bis die Mitbewerber die gleiche Politik umsetzen. Außerdem entsteht eine extreme Ungleichheit in der Vermögensverteilung, da die Vermögenden überproportional profitieren und Ärmere und Mittelschicht verlieren. Die wollen ihren sinkenden Wohlstand nicht auch noch mit Immigranten teilen und wandern oft nach rechts. Weniger Investitionen in öffentliche Bildung tun dazu ihr übriges. Auch die Beteiligung am Irak-Krieg war Ausdruck eines neoliberalen Selbstverständnisses: Wirtschaftliche Vorteile für die Öl- und Waffenindustrie waren wichtiger als das Leben von britischen Soldaten, langfristige Konsequenzen irrelevant.

Parteien wie Labour unter Blair müssen sich außerdem die Frage gefallen lassen, was genau sie noch von den Konservativen unterscheidet. Diese bieten über weite Strecken die gleiche Politik mit konsequenterer Umsetzung. Wer rechte Wirtschaftspolitik will, kreuzt keine linken Namen an. Wie sich gezeigt hat war Blair, wie auch Schröder in Deutschland, der Totengräber seiner Partei.

New Labour ist tot, es lebe die Labour Party unter Jeremy Corbyn. Eine Partei, die wieder für etwas stehen könnte, eine Alternative zum Einheitsbrei der letzten Jahrzehnte. Statt der üblichen Plutokratie mit Casting-Show Elementen, sieht es auch in den USA nach einem kleinen Comeback der Demokratie aus. Der deklarierte Sozialist Sanders gleichauf mit der Kanditatin des neoliberalen Establishments. Blair versteht die Welt nicht mehr, klar. Wir alle haben uns blenden lassen. Jetzt scheint es, als hätten die neoliberalen Versprechen ihren Zenit überschritten. Was die Wählbarkeit von Sanders betrifft, so würde er laut aktuellen Umfragen Donald Trump mit einem größeren Vorsprung schlagen, als Hillary Clinton. We were blind, but now we can see the light!

Wer sich umfassend über Bernie Sanders und die US-Wahlen informieren will, am 17. März gibt es dazu eine hochkarätige Diskussionsrunde im Lendpavillion in Graz!

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