Jeremy Corbyn und die Seele der Sozialdemokratie

Europaweit war das Jahr 2017 für die europäische Sozialdemokratie kein gutes. Die Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich endeten mit eindeutigen Zugewinnen für die Parteien rechts der Mitte. Dass Liberale in Frankreich und Konservative in den Niederlanden sich jeweils gegen Rechtspopulisten durchsetzen konnten, wurde zwar von der breiten Öffentlichkeit mit Erleichterung aufgenommen, ändert aber aus Sicht von links-denkenden Menschen nichts daran, dass lediglich das (viel) kleinere Übel gesiegt hat. Sowohl in Frankreich als auch in den Niederlanden verloren die klassisch sozialdemokratischen bzw. sozialistischen Parteien um die 20 Prozent der Stimmen. Dazu kommen die Landtagswahlniederlagen der SPD, die den Hype um Martin Schulz im Keim erstickten. Nachdem die sozialdemokratischen bzw. sozialistischen Parteien Europas im Zuge der neoliberalen Wende bereits ein gutes Stück ihrer Seele verloren haben, droht der langfristige Verlust der letzten Reste ihrer Macht. Nun blickt alles gespannt nach Großbritannien. Entgegen aller Erwartungen sieht es so aus als könnte die Labour Party, geführt vom 68-jährigen Altlinken Jeremy Corbyn, die Konservativen unter Theresa May ernsthaft herausfordern.

Jeremy Corbyn; Labour Party
Jeremy Corbyn

May war an die Macht gekommen, nachdem ihr Vorgänger Cameron die Konsequenz aus dem von ihm vom Zaun gebrochenen und gegen seinen Willen mit Ja geendeten Brexit-Votum zog und zurücktrat. Obwohl sie wie Cameron den Brexit ablehnte, arbeitete May in der Folge daran sich als Garantin für den schnellen und schmerzlosen Austritt Großbritanniens aus der EU zu inszenieren. Erfolge bei Nachwahlen zum Unterhaus und den diesjährigen Regionalwahlen bestärkten sie darin Neuwahlen auszurufen. Offiziell geht es laut der Premierministerin darum, ihr ein klares Votum für die Brexit-Verhandlungen zu geben. In Wahrheit war die Ausrufung der Neuwahl zumindest genauso stark den guten Umfragewerten der Regierung geschuldet.

Auf der Gegenseite stand eine geschwächte Labour-Party, die alles andere als geeint hinter Jeremy Corbyn stand. Im Zuge der Neuausrichtung der britischen Sozialdemokratie, die Mitte der 1990er unter den Schlagworten New Labour und Dritter Weg durchgeführt wurde und nach rechts rückte, geriet Corbyn, seit 1983 Abgeordneter im Unterhaus, in die innerparteiliche Isolation. Als Hinterbänkler im House of Commons erwarb er sich den Ruf als unangenehmer Mahner gegen Sozialabbau und Privatisierung, die unter Tony Blair betrieben wurden. Außerdem lehnte er zusammen mit einigen wenigen anderen Labour-Abgeordneten den Irak-Krieg vehement ab. Blair gewann zwar drei Wahlen, mit immer knapper werdendem Vorsprung, entfremdete die Labour Party jedoch von ihren sozialistischen Wurzeln. Seinem Vorbild folgten früher oder später leider fast alles sozialdemokratischen Parteien Europas. Blairs Nachfolger, der abgewählte Premier Gordon Brown und der glücklose Ed Miliband versuchten nur halbherzig die Partei wieder nach links zu rücken. Als nach der Wahlniederlage des Jahres 2015 ein neuer Parteichef gesucht wurde, tauchte Corbyn wieder auf der großen politischen Bühne auf. Mit einer klaren Absage an den dritten Weg begeisterte er vor allem junge Linke. Im Zuge der parteiinternen Vorsitzwahlen traten mehr als 100.000 Menschen in die Labour Party ein. Wie in den Vereinigten Staaten wurde ein Mann im Pensionsalter zum politischen Idol der Jugend. Corbyn gewann die internen Wahlen bereits im ersten Wahlgang mit 59 Prozent der Stimmen und ging daran die Partei nach links zu rücken. Dabei stieß er auf erbitterten Widerstand des Establishments und der meisten Labour-Abgeordneten, die ihn nach dem Brexit-Referendum mit 172 zu 40 Stimmen das Misstrauen aussprachen und eine Neuwahl des Vorsitzes erzwangen. An seiner Popularität bei der Parteibasis änderte das nichts. Durch die erneute Urabstimmung motiviert, traten zwischen Juni und September 2016 weitere 100.000 Menschen in die Labour Party ein. Erwartungsgemäß gewann Corbyn diese Wahl mit 61,8 Prozent der Stimmen.

Corbyns neuerlicher Sieg löste nicht nur bei den meisten Labour-Mitgliedern, sondern auch bei den Konservativen Freude aus. Sahen sie in ihm doch einen leicht zu besiegenden Gegner. Diese Rechnung schien zunächst aufzugehen. Lange Zeit schien es so, als hätten die britischen Konservativen unter Theresa May den Wahlsieg bei den am 8. Juni stattfindenden Unterhauswahlen fix in der Tasche. Unmittelbar nach Ausrufung der Neuwahlen lag ihr Vorsprung bei 15 bis 20 Prozent.

Corbyn ließ sich nicht beirren und setzte voll auf klassische Themen der Sozialdemokratie wie Verteilungsgerechtigkeit und öffentliches Eigentum. Das Herzstück des Labour-Wahlprogramms ist ein umfassendes Verstaatlichungsprogramm. So kündigte Corbyn die Rückführung der Eisenbahn und der Post in den Staatsbesitz an. Außerdem soll als Gegengewicht zu den privaten Energieversorgern zumindest ein großes staatliches Energieunternehmen geschaffen werden. Im Bereich des Wohnbaus soll die öffentliche Hand wieder verstärkt für leistbare Wohnungen sorgen. Besonders stark punkten konnte Labour mit der Forderung nach der Rücknahme der 2012 beschlossenen Umstrukturierung des National Health Services. Vor allem in diesem Bereich begann May mit der Ankündigung Alzheimer-Patienten in Zukunft stärker zur Kasse zu bitten, den neoliberalen Bogen zu überspannen. Obwohl sie den Plan bald wieder zurückzog, schien den Briten zu dämmern, welch Geisteskind May ist, die sich gerne in der Tradition von Margaret Thatcher, der umstrittenen Anführerin der neoliberalen Wende in den 1980er Jahren, sieht. Weitere zentrale Punkte in Corbyns Wahlprogramm sind die Abschaffung der Studiengebühren und die Stärkung der Rolle der Gewerkschaften. Finanziert werden sollen die Labour-Forderungen vor allem durch höhere Steuern für die Reichen.

Mit einem solchen Wahlprogramm, zusammengefasst durch den eingängigen Slogan „For the many, not the few“, stellt sich Corbyn bewusst gegen die vorherrschende Doktrin der europäischen Sozialdemokratie, die sich den meisten Erfolg davon verspricht in die Mitte zu rücken. Im Gegensatz zu jenen, die auf feel-good Wahlkämpfe, den wirtschaftspolitischen Status quo mit sozialem Anstrich und weiche gesellschaftspolitische Themen setzen, vertraut er darauf, dass der nachdrückliche Ruf nach Verteilungsgerechtigkeit zum Erfolg führt. Mit dieser Strategie spricht er vor allem jüngere Menschen und die traditionelle Basis der Labour-Party an. Langsam aber sicher beginnt Corbyns Botschaft auch darüber hinaus zu wirken.

In den letzten beiden Wochen konnte die Labour Party stark zulegen und liegt laut Umfragen nur noch drei bis fünf Prozent hinter den Torries. Sollte sich diese Entwicklung fortsetzen, könnte Corbyn neuer Premierminister werden. Es wäre eine der schöneren Ironien der Geschichte, wenn gerade in dem Land, in dem der neoliberale Siegeszug begann, auch die Renaissance der Sozialdemokratie ihren Anfang nehmen würde. Dass die Labour Party zulegen wird, sie liegt bei in Umfragen bei knapp 40 Prozent, also zehn Prozent über dem Ergebnis von 2015, steht außer Frage. In fast allen Ländern Europas kann die Sozialdemokratie von solchen Ergebnissen nur noch träumen. Auch wenn Corbyn nicht gewinnen sollte und die Konservativen, denen aufgrund des britischen Wahlsystems auch schon ein knapper Vorsprung zur absoluten Mandatsmehrheit reichen könnte, weiterhin die Regierung stellen, wäre seine innerparteiliche Position mit einem solchen Ergebnis gestärkt. Mit dem besten Labour-Ergebnis seit mehr als 10 Jahren würde es niemand wagen ihm seinen Posten als Parteichef streitig zu machen und die Labour Party könnte endgültig ihre Seele zurückgewinnen.

Von einem grundsätzlichen Standpunkt aus betrachtet ist die Frage, ob Corbyn neuer Premierminister wird oder nicht, für die europäische Linke daher sekundär. Er hat bewiesen, dass es mit einem Wahlprogramm, das die klassischen Werte der Sozialdemokratie hervorhebt und den Verfehlungen des Dritten Weges den Rücken kehrt, möglich ist, die Herzen der Jugend und der sozial schwachen Bevölkerungsgruppen zu gewinnen. Hunderttausende Neueintritte in die Labour Party sprechen eine deutliche Sprache. Mit seinen Forderungen nach mehr öffentlichem Eigentum und einer Ankurbelung der Wirtschaft durch öffentliche Investitionen, finanziert auf Basis progressiver Steuerpolitik und einer konsequenten Umverteilungspolitik, hebt er sich vom breiten Rest der europäischen Sozialdemokratie ab, die zwar mehr soziale Gerechtigkeit fordert, jedoch davor zurückschreckt klar auszusprechen, dass es diese, ohne einen starken Staat eben so wenig geben kann, wie ohne konsequente Umverteilung durch steuerliche Mehrbelastung für die Reichen. Die Labour Party ist unter Corbyn wieder zu einer sozialdemokratischen Partei geworden, für die es sich zu kämpfen lohnt. Für all jene, die unter dem dritten Weg litten und fürchteten, die sozialdemokratische Internationale hätte ihre Seele unwiderruflich verloren, symbolisiert Jeremy Corbyn eine neue Hoffnung. Man kann sich nur von ganzem Herzen wünschen, dass sich die europäische Sozialdemokratie daran ein Vorbild nimmt, sich auf ihre Wurzeln besinnt und ihre Seele wiederfindet.

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