Europaweit war das Jahr 2017 für die europäische Sozialdemokratie kein gutes. Die Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich endeten mit eindeutigen Zugewinnen für die Parteien rechts der Mitte. Dass Liberale in Frankreich und Konservative in den Niederlanden sich jeweils gegen Rechtspopulisten durchsetzen konnten,Weiterlesen →

Manchmal arbeiten Redakteure länger an Schlagzeile und Einleitung als am restlichen Artikel. Grund dafür ist die Tatsache, dass viele Leser nur Einleitung und Schlagzeile lesen. So lautete eine der vielen Erkenntnisse unserer Diskussionsveranstaltung vom letzten Montag. Diese Unsitte gilt nicht für Artikel der Sektion Mur. Ihr solltet also lieber weiterlesen. So gut ist der Titel nämlich nicht.Weiterlesen →

Am 1. September trat die Neuregelung der Wohnbeihilfe in der Steiermark in Kraft. Soziallandesrätin Doris Kampus präsentierte das Gesetz unter der Zielsetzung „Einfacher, transparenter, gerechter“. Die Wohnbeihilfe heißt jetzt Wohnunterstützung. Der Verwaltungsaufwand wird reduziert. Statt aus drei Töpfen wird das Geld für die Unterstützung aus einem kommen. Die Wohnung (Größe, Quadratmeterpreis) ist in der neuen Regelung nicht mehr von Bedeutung. Kriterium ist nun das Einkommen, welches unter der Armutsgefährdungsgrenze liegen muss.

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Die Katastrophe ist eingetreten. Mit 51,9 zu 48,1 Prozent stimmten die Briten für den Austritt aus der Europäischen Union. Ein Ergebnis, das 43 Jahre britische Zugehörigkeit zum vereinten Europa mit einem Schlag beendet. Sowohl für die EU als auch für das Vereinigte Königreich werden die Folgen dramatisch sein. Weiterlesen →

Derzeit wird in Österreich eine hitzige Debatte über die Auswirkungen der Einführung einer Wertschöpfungsabgabe geführt. Die Idee ist nicht neu. Bereits in den 1970er Jahren wurde in Deutschland darüber diskutiert und Ende der 1980er Jahre brachte der damalige Sozialminister Alfred Dallinger das Thema in Österreich aufs Tableau. Seither ist die Maschinensteuer immer wieder durch die heimische Innenpolitik gegeistert.Weiterlesen →

Das Thema direkte Demokratie, also die Möglichkeit, das Volk unmittelbar Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen zu lassen, wurde in jüngster Zeit stark diskutiert. So forderte beispielsweise Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Das Schweizer System sieht direktdemokratische Entscheidungen auf allen Ebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) vor.Weiterlesen →

Überall kommen sie hervor: die Auguren, die den Untergang der Sozialdemokratie prophezeien und heraufbeschwören. Hämische und teils gehässige Kommentare stehen an der Tagesordnung. Die bestimmende politische Kraft Österreichs, die nahezu jede Sozialleistung in Österreich erkämpft hat, wird zerrissen und verrissen. Ist diese Schlammschlacht dieser Partei würdig?
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