Die Katastrophe ist eingetreten. Mit 51,9 zu 48,1 Prozent stimmten die Briten für den Austritt aus der Europäischen Union. Ein Ergebnis, das 43 Jahre britische Zugehörigkeit zum vereinten Europa mit einem Schlag beendet. Sowohl für die EU als auch für das Vereinigte Königreich werden die Folgen dramatisch sein. Weiterlesen →
Derzeit wird in Österreich eine hitzige Debatte über die Auswirkungen der Einführung einer Wertschöpfungsabgabe geführt. Die Idee ist nicht neu. Bereits in den 1970er Jahren wurde in Deutschland darüber diskutiert und Ende der 1980er Jahre brachte der damalige Sozialminister Alfred Dallinger das Thema in Österreich aufs Tableau. Seither ist die Maschinensteuer immer wieder durch die heimische Innenpolitik gegeistert.Weiterlesen →
Das Thema direkte Demokratie, also die Möglichkeit, das Volk unmittelbar Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen zu lassen, wurde in jüngster Zeit stark diskutiert. So forderte beispielsweise Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Das Schweizer System sieht direktdemokratische Entscheidungen auf allen Ebenen (Gemeinde, Kanton, Bundesstaat) vor.Weiterlesen →
Überall kommen sie hervor: die Auguren, die den Untergang der Sozialdemokratie prophezeien und heraufbeschwören. Hämische und teils gehässige Kommentare stehen an der Tagesordnung. Die bestimmende politische Kraft Österreichs, die nahezu jede Sozialleistung in Österreich erkämpft hat, wird zerrissen und verrissen. Ist diese Schlammschlacht dieser Partei würdig?
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„Da kann es auch passieren, dass die Kundgebung am 1. Mai zu einer Demonstration gegen die SPÖ-Spitze wird. Da ist was ins Rutschen gekommen“ — sagte Brigitte Ederer vor wenigen Tagen der Tiroler Tageszeitung. Und nach der katastrophalen Niederlage des Faymann-Doskozil-Kurses in der Wahl vergangene Woche geht es am heurigen 1. Mai tatsächlich um eine zentrales Ziel: Den Kampf um einen Neustart innerhalb der Sozialdemokratie!Weiterlesen →
Tony Blair versteht wegen Bernie Sanders und Jeremy Corbyn die Welt nicht mehr. Den Linken fehle doch die Wählbarkeit außerhalb der eigenen Parteien, so Blair gegenüber dem britischen Guardian. Dabei hat Blairs Zeit als Premierminister Labour die Wählbarkeit gekostet. Ob sich die Partei von seinem Vorsitz jemals erholen wird, ist fraglich.
Unter Blair wurde Labour zu einer weiteren wirtschaftsliberalen Partei.Weiterlesen →
132 Tote und mehrere hundert Verletzte. So lautet die traurige Bilanz der Anschläge von Paris. Die französische Hauptstadt wurde zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres von radikal-islamischen Terroristen ins Herz getroffen. Neun Attentäter führten die Anschläge an acht verschiedenen Orten durch. Die Planung und Ausführung übernahm der IS. Dieser ist in der Lage innerhalb weniger Wochen mehrere verheerende Anschläge durchzuführen. Dabei gehen die IS-Terroristen gezielt gegen die Zivilbevölkerung der mit ihnen verfeindeten Staaten und Gruppierungen vor.Weiterlesen →
Mit diesem kernigen Sprüchlein warb der oberösterreichische FPÖ-Parteivorsitzende Manfred Haimbuchner bereits 2014. Eine Aussage die in einem sehr fahlen Licht erscheint. Vor allem, wenn man sich Haimbuchners Forderungen in dem 2015 verfassten Werk „Mut zur Wahrheit – Freiheitlicher Arbeitskreis Attersee, Linz 2015.“¹ ansieht.
